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Europäisches Patent · EP4379115 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4379115
Anmeldenummer
EP23207207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2023
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
30.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
D06F 29/00 (2006.01)
D06F 39/08 (2006.01)
D06F 58/24 (2006.01)
Priorität
TR 202218422 02.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ERTAS, GUVEN

34445 ISTANBUL, TR

KARA, MEHMET

34445 ISTANBUL, TR

BASARAN ERTAS, FIRDEVS

34445 ISTANBUL, TR

BALABAN, AHMET

34445 ISTANBUL, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.