MOTORSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP4379238 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4379238
Anmeldenummer
EP23206899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2023
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
30.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16H 57/021 (2012.01)
F16H 7/06 (2006.01)
Priorität
TW 111213269 U 30.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Yao, Li-ho

Yao, Li-Ho

No. 3, Ln 7, Qingtian St. Da'an Dist., 106 Taipei City, TW

Erfinderin/Erfinder

Yao, Li-Ho

106 Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.