LÜFTUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP4379283 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4379283
- Anmeldenummer
- EP23213412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2023
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F24F 13/062 (2006.01)F24F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205972 30.11.2022
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RENSON, Luc Louis
8620 Nieuwpoort, BE
VERCOUTTER, Miguel
8630 Veurne, BE
LUST, Laurent
8670 Koksijde, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.