LÜFTUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP4379283 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4379283
Anmeldenummer
EP23213412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2023
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24F 13/062 (2006.01)
F24F 13/10 (2006.01)
Priorität
BE 202205972 30.11.2022
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RENSON, Luc Louis

8620 Nieuwpoort, BE

VERCOUTTER, Miguel

8630 Veurne, BE

LUST, Laurent

8670 Koksijde, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.