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Europäisches Patent · EP4379656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4379656
Anmeldenummer
EP22210687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2022
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
29.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06T 7/10 (2017.01)
G06T 15/08 (2011.01)
G16H 30/40 (2018.01)
G16H 40/67 (2018.01)
G06F 7/483 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 16.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  4. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.