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Europäisches Patent · EP4379810 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4379810
- Anmeldenummer
- EP22849370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H10D 30/01 (2025.01)H10D 64/23 (2025.01)H10D 64/20 (2025.01)H10D 30/47 (2025.01)H10D 30/87 (2025.01)H10D 62/85 (2025.01)H10D 64/00 (2025.01)H10D 62/83 (2025.01)
- Priorität
- JP 2021122144 27.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/028359 21.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/008308 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANDA, Yusuke
Nagaokakyo City, Kyoto 617-8520, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.