KONTEXTINITIALISIERUNG AUF DER BASIS DES SLICE-TYPS
Europäisches Patent · EP4380157 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4380157
- Anmeldenummer
- EP24171827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2012
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04N 19/13 (2014.01)H04N 19/46 (2014.01)H04N 19/159 (2014.01)H04N 19/174 (2014.01)H04N 19/577 (2014.01)
- Priorität
- US 201113294100 10.11.2011
- Abgezweigt von
- EP21198413
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 07.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2025
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MISRA, Kiran
Camas, 98607, US
SEGALL, Christopher A
CAMAS, 98607, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.