STIEFELSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4380405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4380405
- Anmeldenummer
- EP23742150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2023
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A43B 1/04 (2022.01)A43B 1/05 (2022.01)A43B 3/02 (2006.01)A43B 5/00 (2022.01)A43B 21/26 (2006.01)A43B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200014773 14.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2023/050149 23.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/013772 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TUCCI, Franco
31058 SUSEGANA (TV), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.