GETRÄNKEAUSGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4380415 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4380415
- Anmeldenummer
- EP22754567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100020897 03.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/057184 03.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/012677 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 08.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2025
- 23.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
34147 Trieste, IT
34147 Trieste, IT
34147 Trieste, IT
34147 Trieste, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.