MOBILES TRANSPORTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4380846 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4380846
- Anmeldenummer
- EP22738677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B62D 61/10 (2006.01)B62D 63/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021003983 03.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/068624 05.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/011823 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Josef
76661 Philippsburg - Huttenheim, DE
TUSKAN, Andreas
75045 Walzbachtal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.