FALLGEWICHTSAUFTRIEBSSYSTEM FÜR UNTERWASSERGLEITER
Europäisches Patent · EP4380856 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4380856
- Anmeldenummer
- EP22726957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B63G 8/22 (2006.01)B63G 8/24 (2006.01)B63G 8/08 (2006.01)B63G 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202163229927 P 05.08.2021US 202117507540 21.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/028835 11.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/014417 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSENTHAL, Benjamin Jacob
Newport, Rhode Island 02840, US
STUSSE, James Joseph
Middletown, Rhode Island 02842, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.