TEXTURIERVORRICHTUNG UND TEXTURIERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4381122 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4381122
- Anmeldenummer
- EP23744883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2023
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- D02G 1/12 (2006.01)D02J 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022121694 26.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/056954 05.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/042384 29.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHINDLER, Kenneth
09120 Chemnitz, DE
KLUGE, Klaus Peter
09471 Königswalde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.