STEUERUNG EINES HYDRAULISCHEN SYSTEMS EINER BAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP4381141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4381141
- Anmeldenummer
- EP22755359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/17 (2006.01)F15B 21/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202117444405 04.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/038277 26.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/014540 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NACKERS, Adam M.
Washington, Illinois 61571, US
METZGER, Rustin G.
Congerville, Illinois 61729, US
CESUR, Chris R.
Kobe-Shi, Hyogo 655--0872, JP
SPENCER, Steven D.
Germantown Hills, Illinois 61548, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.