ENDANSCHLUSSSTÜCK FÜR EIN VERBUNDROHR
Europäisches Patent · EP4381215 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4381215
- Anmeldenummer
- EP22764832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16L 23/028 (2006.01)F16L 47/14 (2006.01)F16L 19/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202111283 04.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051896 21.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/012453 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOLMAN, Daniel Clement
Southampton SO16 3GH, GB
MERCHANT, Fred William
Portchester Hampshire PO16 9TA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.