ARTICLE DE PORTAGE PRÉSENTANT DEUX POCHES SUPERPOSÉES
Europäisches Patent · EP4381995 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4381995
- Anmeldenummer
- EP23215338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2023
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A45F 3/14 (2006.01)A41D 27/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 2213018 08.12.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODDAERT, Lucie
59650 Villeneuve d'Ascq, FR
LENGLET, Nicolas
59650 Villeneuve d'Ascq, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.