SPRÜHGERÄT
Europäisches Patent · EP4382152 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4382152
- Anmeldenummer
- EP22852739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/08 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 16/06 (2006.01)B05B 1/14 (2006.01)B05B 1/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021126675 02.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/026018 29.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/013313 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOI, Atsushi
Kanazawa-shi Ishikawa 920-0346, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.