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Europäisches Patent · EP4382250 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4382250
- Anmeldenummer
- EP22852995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B24B 37/26 (2012.01)B24B 37/24 (2012.01)
- Priorität
- JP 2021128004 04.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/029479 01.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/013576 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNAYAMA, Azusa
Kurashiki-shi, Okayama 713-8550, JP
KATO, Mitsuru
Kurashiki-shi, Okayama 713-8550, JP
TAKEGOSHI, Minori
Kurashiki-shi, Okayama 713-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.