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Europäisches Patent · EP4382303 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4382303
Anmeldenummer
EP23193422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2023
Veröffentlicht
12.06.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 17/32 (2006.01)
B41J 2/325 (2006.01)
Priorität
JP 2022197212 09.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba Tec Kabushiki Kaisha

Toshiba TEC Kabushiki Kaisha

1-11-1, Osaki Shinagawa-ku, Tokyo 141-8562, JP

Erfinderin/Erfinder

Oishi, Sadatoshi

Tokyo, 141-8562, JP

Kato, Masakazu

Tokyo, 141-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.