BREMSKÜHLANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4382312 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4382312
- Anmeldenummer
- EP23210054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2023
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60B 7/00 (2006.01)B60T 5/00 (2006.01)F16D 65/847 (2006.01)B64C 25/42 (2006.01)
- Priorität
- IN 202211071188 09.12.2022US 202318165746 07.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIDDARAHALLY VAJRACHARI, Prashantha
Charlotte, 28202, US
DASH, Devraj
Charlotte, 28202, US
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