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Europäisches Patent · EP4382313 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4382313
- Anmeldenummer
- EP23209008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2023
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60C 1/00 (2006.01)B60C 11/00 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022197274 09.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAEKAWA, Tetsuya
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.