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Europäisches Patent · EP4382330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4382330
- Anmeldenummer
- EP22211774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60J 7/043 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jüngling, Rainer Gerhard
41179 Mönchengladbach, DE
van den Boomen, Ward Johannes
5534 BB Netersel, NL
Hamers, Claudia Gerardus Maria
5804 XK Venray, NL
Tascioglu, Mert Memduh
5644 PB Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.