DEFORMATIONSPROFIL DIE

Europäisches Patent · EP4382367 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4382367
Anmeldenummer
EP22212162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2022
Veröffentlicht
12.06.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
07.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60R 19/34 (2006.01)
F16F 7/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rabl, Stephan

85051 Ingolstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.