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Europäisches Patent · EP4382556 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4382556
Anmeldenummer
EP22852761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2022
Veröffentlicht
12.06.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
C08J 3/24 (2006.01)
Priorität
JP 2021129378 05.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/026429 30.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/013335 09.02.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWADA, Midori

Tokyo 104-8340, JP

HORIKAWA, Yasuo

Tokyo 104-8340, JP

MIYANO, Mari

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.