DICHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4382715 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4382715
Anmeldenummer
EP23214638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2023
Veröffentlicht
12.06.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E06B 7/20 (2006.01)
E06B 7/21 (2006.01)
E06B 7/215 (2006.01)
Priorität
EP 22212164 08.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY (Schweiz) AG

Untere Schwandenstrasse 22, 8805 Richterswil

Erfinderin/Erfinder

BRÄNDLE, Andreas

8400 Winterthur

ZALA, Fabian

8305 Dietlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.