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Europäisches Patent · EP4382813 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4382813
Anmeldenummer
EP24171591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2021
Veröffentlicht
12.06.2024
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
21.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
Priorität
DE 102020200864 24.01.2020
Abgezweigt von
EP21152912
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Werkhaus GmbH & Co. KG

Rosenheimer Str. 32, 83064 Raubling, DE

Erfinderin/Erfinder

Bruckbauer, Wilhelm

83115 Neubeuern, DE

Blersch, Mario

6342 Niederndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.