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Europäisches Patent · EP4382849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4382849
- Anmeldenummer
- EP21952816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 21/08 (2006.01)C09K 5/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029208 05.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/012992 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MACHIDA, Hironobu
Kadoma-shi Osaka 571-0057, JP
SUZUKI, Motohiro
Kadoma-shi Osaka 571-0057, JP
TAKEGUCHI, Shinsuke
Kadoma-shi Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.