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Europäisches Patent · EP4382999 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4382999
- Anmeldenummer
- EP22853040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G02F 1/13 (2006.01)G02B 5/22 (2006.01)G02F 1/137 (2006.01)G02F 1/1334 (2006.01)G02F 1/1335 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021126443 02.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/029591 02.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/013621 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUBARA Yoshitaka
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.