SCHWEISSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4383442 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4383442
- Anmeldenummer
- EP22911937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2022
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/536 (2021.01)B23K 37/04 (2006.01)B23K 26/21 (2014.01)B23K 26/14 (2014.01)H01M 50/107 (2021.01)
- Priorität
- KR 20210186536 23.12.2021KR 20220178491 19.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/020980 21.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/121304 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jun Ho
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.