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Europäisches Patent · EP4383704 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4383704
Anmeldenummer
EP24173329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2017
Veröffentlicht
12.06.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
28.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04N 19/593 (2014.01)
H04N 19/11 (2014.01)
H04N 19/105 (2014.01)
Priorität
FI 20175006 03.01.2017
Abgezweigt von
EP17890511
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

LAINEMA, Jani

33230 Tampere, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.