GREIFMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4383976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4383976
- Anmeldenummer
- EP21952858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.06.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H05K 13/04 (2006.01)B25J 15/08 (2006.01)B25J 15/00 (2006.01)B25J 15/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029319 06.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/013035 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORI, Kazuaki
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.