MÖBEL MIT EINER VORRICHTUNG ZUM HALTEN, ABBREMSEN ODER BESCHLEUNIGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS
Europäisches Patent · EP4384048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4384048
- Anmeldenummer
- EP22762058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/463 (2017.01)A47B 88/467 (2017.01)E05B 65/462 (2017.01)
- Priorität
- DE 102021120931 11.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/072316 09.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/017017 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLAUS, Stefan
32257 Bünde, DE
POHLMANN, Volker
32051 Herford, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.