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Europäisches Patent · EP4384081 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4384081
- Anmeldenummer
- EP22768456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/02 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202111487 10.08.2021GB 202201162 28.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/052087 10.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/017266 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUTTERFIELD, Forbes
Glasgow Strathclyde G67 2ST, GB
CROSLAND, David
Edinburgh Lothian EH7 5DP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.