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Europäisches Patent · EP4384088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4384088
Anmeldenummer
EP22750736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
02.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
Priorität
IT 202100021674 10.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/057221 03.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/017368 16.02.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Melozzi, Alessandro

64100 Teramo (TE), IT

Erfinderin/Erfinder

Melozzi, Alessandro

64100 Teramo (TE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.