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Europäisches Patent · EP4384443 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4384443
- Anmeldenummer
- EP22727765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B64C 1/00 (2006.01)B63G 8/00 (2006.01)B63G 8/04 (2006.01)B64C 35/00 (2006.01)B64D 33/02 (2006.01)B64C 15/00 (2006.01)B63H 11/08 (2006.01)B63G 8/08 (2006.01)B64C 1/16 (2006.01)B62D 35/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/061670 02.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/213373 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 27.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 11.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Merrien, Jean Paul
22000 Saint Brieuc, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.