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Europäisches Patent · EP4384458 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4384458
Anmeldenummer
EP22761555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
08.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B25J 15/00 (2006.01)
B65G 47/90 (2006.01)
Priorität
GB 202111501 10.08.2021
GB 202118974 23.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/072373 09.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/017047 16.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHANNISSON, Wilhelm, Karl

HATFIELD Hertfordshire AL10 9UL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.