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Europäisches Patent · EP4384660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4384660
Anmeldenummer
EP22760718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
01.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E01B 27/16 (2006.01)
E01B 27/17 (2006.01)
Priorität
AT 506452021 09.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/071666 02.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/016858 16.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen, Gesellschaft m.b.H.

Johannesgasse 3, 1010 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

SPRINGER, Heinz

Tokio, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.