FUGENPROFIL UND STRASSENOBERFLÄCHENSYSTEM

Europäisches Patent · EP4384661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4384661
Anmeldenummer
EP22772957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 11/10 (2006.01)
E04B 1/68 (2006.01)
Priorität
DE 102021128861 05.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/074551 05.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/078597 11.05.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Semperit AG Holding

Am Belvedere 10, 1100 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

LEUCHTER, Michelle

41812 Erkelenz, DE

ARTHOFER, Florian

2721 Bad Fischau-Brunn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.