FLUSSSTEUERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4384689 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4384689
Anmeldenummer
EP22728918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
12.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E21B 34/08 (2006.01)
E21B 43/12 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2021/072427 11.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/063099 13.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/016676 16.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOLL, Benn

40778 Hundvaag, NO

ANDERSON, James

Nigg Aberdeenshire AB12 4LE, GB

ABBOTT, Jonathan

Aberdeen AB15 9HQ, GB

JIANG, Li

Katy, Texas 77494, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.