FLUSSSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4384689 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4384689
- Anmeldenummer
- EP22728918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- E21B 34/08 (2006.01)E21B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2021/072427 11.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/063099 13.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/016676 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOLL, Benn
40778 Hundvaag, NO
ANDERSON, James
Nigg Aberdeenshire AB12 4LE, GB
ABBOTT, Jonathan
Aberdeen AB15 9HQ, GB
JIANG, Li
Katy, Texas 77494, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.