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Europäisches Patent · EP4384778 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4384778
Anmeldenummer
EP22755281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
08.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G01D 5/347 (2006.01)
Priorität
EP 21275112 12.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/052072 09.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/017254 16.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISHER, Harrison Clinton

Wotton-under-Edge GL12 8JR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.