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Europäisches Patent · EP4384894 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4384894
Anmeldenummer
EP22786636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
15.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 3/0488 (2022.01)
Priorität
US 202163248385 P 24.09.2021
US 202217941961 09.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/043733 16.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/049023 30.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARRIGAN, Taylor G.

Cupertino, California 95014, US

COFFMAN, Patrick L.

Cupertino, California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.