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Europäisches Patent · EP4385287 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4385287
- Anmeldenummer
- EP22765056
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H05B 45/10 (2020.01)H05B 47/18 (2020.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2021/112356 12.08.2021EP 21195920 10.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/072528 11.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/017111 16.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Hui
5656 AE Eindhoven, NL
WU, Jianliang
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.