TRANSAT PLIABLE POUR ENFANT

Europäisches Patent · EP4385369 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385369
Anmeldenummer
EP23216314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47D 13/10 (2006.01)
Priorität
FR 2213316 14.12.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DELORME,, Fabrice

01500 AMBRONAY, FR

VANDERJONCKHEIJD,, Vincent

2440 GEEL, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.