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Europäisches Patent · EP4385400 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385400
Anmeldenummer
EP23214811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 5/0205 (2006.01)
A61B 5/08 (2006.01)
A61B 5/251 (2021.01)
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 5/0535 (2021.01)
Priorität
US 202263432293 P 13.12.2022
US 202318526514 01.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHATTERJEE, Anirban

Cupertino, 95014, US

KIM, Juseong

Cupertino, 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.