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Europäisches Patent · EP4385433 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4385433
- Anmeldenummer
- EP24173202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962819991 P 18.03.2019US 201962927949 P 30.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20721851
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
GLW, Inc.
Waxhaw, NC 28173, US
Erfinderin/Erfinder
LEE, Thomas Hoon
Columbus, OH 43235, US
MAULDIN, Richard Garret
Erie, CO 80516, US
CREMER, Axel
23795 Fahrenkrug, DE
PEREZ, Arley
Wayne, NJ 07470, US
HEINSOHN, Jan
Boca Raton, FL 33431, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.