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Europäisches Patent · EP4385478 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385478
Anmeldenummer
EP22866919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
28.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 13/493 (2006.01)
A61F 13/51 (2006.01)
A61F 13/56 (2006.01)
Priorität
JP 2021148996 13.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/008523 01.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/037584 16.03.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OSHIMA, Aya

Sakura-shi, Tochigi 329-1411, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.