BEATMUNGSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4385579 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385579
Anmeldenummer
EP24172705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2020
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
05.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61M 15/08 (2006.01)
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
A62B 18/02 (2006.01)
Priorität
US 201962855193 P 31.05.2019
Abgezweigt von
EP20815110
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Snap Cpap, LLC

758 The Preserve Trail, Chapel Hill, NC 27517, US

Erfinderin/Erfinder

HEATHERINGTON, Stuart

Chapel Hill, 27517, US

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