RAUCHSCHUTZDRUCK- ODER ENTRAUCHUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP4385580 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385580
Anmeldenummer
EP23214635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
05.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A62C 2/20 (2006.01)
A62C 2/06 (2006.01)
A62C 2/24 (2006.01)
F24F 11/34 (2018.01)
Priorität
DE 102022133291 14.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

Müller-Otto, Jens

08427 Fraureuth, DE

Bäuerlein, Florian

63526 Erlensee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.