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Europäisches Patent · EP4385752 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385752
Anmeldenummer
EP23208995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2023
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
09.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 1/00 (2006.01)
C08L 9/06 (2006.01)
Priorität
JP 2022194168 05.12.2022
JP 2023008305 23.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Keisuke

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.