REIFEN
Europäisches Patent · EP4385753 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4385753
- Anmeldenummer
- EP23209000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2023
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60C 1/00 (2006.01)B60C 11/00 (2006.01)C08L 9/06 (2006.01)C08F 236/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022190439 29.11.2022JP 2023182572 24.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SATO, Daisuke
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
KITAGO, Ryota
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
HIRAO, Shogo
Kobe-shi, Hyogo, 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.