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Europäisches Patent · EP4385868 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4385868
Anmeldenummer
EP22213818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
19.06.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B62J 45/40 (2020.01)
B62K 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mahle International GmbH

MAHLE International GmbH

Pragstraße 26-46, 70376 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

Lobos, Daniel

47194 Valladolid, ES

Rakhnenko, Yaroslav

Palencia, ES

Rico Sanz, Alberto Jesus

Valladolid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.