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Europäisches Patent · EP4385930 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4385930
- Anmeldenummer
- EP22213992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2022
- Veröffentlicht
- 19.06.2024
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/04 (2006.01)B66B 5/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rapisardi Intellectual Property SA, Via Ariosto 6, 6901 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.01.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERGEN, Baris
Istanbul, TR
YILDIZ, Oguzhan
Istanbul, TR
SELEK, Mesut
Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.